Der 26. Mai 2018 wird in vielen Städten als Aktionstag gegen die türkische Invasion in Nordsyrien begangen. An diesem Tag trafen sich deutsche Freunde der Kurdinnen und Kurden vor dem Oldenburger Rathaus, um sich dem Protest gegen die völkerrechtswidrige Invasion Erdogans anzuschließen.
Bombardierung und Invasion durch türkische Militäreinheiten und sie unterstützende islamistische Fundamentalsten gegen die KurdInnen in der Region Afrin bedeutet Krieg, Zerstörung und Besatzung in einem Teil Syriens, der bislang eine friedliche Oase in einem kriegszerrütteten Land und zugleich eine Zufluchtsstätte für Bürgerkriegsflüchtlinge aus den umkämpften Gebieten war. Afrin ist Teil des demokratisch-konföderalen Projekts Rojava in Nord-Syrien, wo die Bevölkerung mehrheitlich kurdisch ist.
Ein besonderer Skandal ist, dass deutsche Rüstungsschmieden wie Rheinmetall ihr Kriegsgerät mit Billigung der deutschen Regierung an das türkische Militär liefern durften. Mit Erlass des Bundesinnenministeriums wurden auch Symbole des Demokratischen Föderalismus und ihrer Verteidigungskräfte kriminalisiert, womit sich die deutsche Regierung zum Kumpanen des Kriegsverbrechers Erdogan gemacht hatte. Im Ergebnis dieser Vorgaben kam es auch in Oldenburg zu rechtswidrigen Hausdurchsuchungen im Alhambra und völlig unverhältnismäßigen Polizeiaktionen.
Wir rufen auf: Brecht das Schweigen gegen die Invasion der Türkei in Kurdistan. Die Türkei muss international isoliert werden. Erdogan verdient bei den bevorstehenden Wahlen in der Türkei ein Niederlage, weil seine Politik für Krieg, Hass gegen nationale und religiöse Minderheiten, Zerstörung und wirtschaftlichen Niedergang steht: „Tamam – Es reicht! Erdogan abwählen – Zeit für Demokratie!
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