Die Wahlverliererin Kraft hat kraftlos agiert

Als durch Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen für die Wahl in NRW prognostiziert wurde, meinte Hannelore Kraft der stärker gewordenen CDU dadurch beikommen zu können, dass sie deren Dämonisierung der LINKEN schlicht übernommen hatte. So schloss sie kurz vor der Wahl ein Regierungsbündnis unter Einschluss der LINKEN kategorisch aus und dachte damit das Unheil abwenden zu können. Tatsächlich hat sie damit der CDU die Deutungshoheit darüber überlassen, wer regierungsfähig ist und sich deren ideologischen Vorbehalten gegen DIE LINKE unterworfen. Wie kann sie die CDU glaubwürdig  kritisieren, wenn sie die von dieser Partei gesetzten politischen Vorgaben akzeptiert? Damit hat sie kraft- und mutlos agiert und ein klassisches Eigentor geschossen, weil es dann noch schlimmer kam, als es vor ihrer Ausschlusserklärung gegenüber der LINKEN aussah.

In ihrer selbst gewählten Sackgasse konnte sie den Wählerinnen und Wählern nur noch sagen, dass es darum gehe, welche Partei bei einer großen Koalition den MP stellt. Eine traurige Alternative, wenn man bedenkt, dass diese Parteien auf Bundesebene kaum zu unterscheiden sind. Die fehlende Regierungsperspektive hat dann natürlich auch einen Teil des Wählerspektrums, den DIE LINKE ansprechen kann, resignieren lassen, so dass unsere Partei von 6% in den Umfragen auf knapp unter 5% gerutscht war.

Dass sich DIE LINKE in dieser Situation mit einem Ergebnis behaupten konnte, welches immerhin auf eine Verdoppelung des letzten Landtagsergebnisses hinauslief , begründet Beifall und beweist weiter, dass eine gegen diese Partei gerichtete Wahlstrategie der SPD ihr selbst nur Verluste bringt. DIE SPD kann nicht gewinnen, wenn sie dazu beiträgt, das Parteienspektrum nach rechts zu verschieben. Eine weitere schreckliche Folge dieses großen Fehlers ist das relativ starke Abschneiden der AFD.

Herzlichen Glückwunsch für die LINKE NRW, die auch bei einem ganz knapp verpassten Einzug in das Landesarlament bewiesen hat, dass diese Partei auch in westlichen Landtagen von Flächenstaaten ihre Existenzberechtigung hat.