Politikblog 2017-11-07T11:47:02+00:00

Mai 2017

Die Wahlverliererin Kraft hat kraftlos agiert

Als durch Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen für die Wahl in NRW prognostiziert wurde, meinte Hannelore Kraft der stärker gewordenen CDU dadurch beikommen zu können, dass sie deren Dämonisierung der LINKEN schlicht übernommen hatte. So schloss sie [...]

Leserbrief an die NWZ zum Thema „Ausbeutung auf dem Bau“

Sehr geehrte Damen und Herren, für den Abdruck des folgenden Leserbriefs wäre ich ihnen dankbar: Der Artikel in der NWZ vom 22.4.17 „Das Geschäft mit der Ausbeutung“ beschreibt die Situation zutreffend:  Da wird rumänischen Trockenbauern, [...]

Aktuelles aus dem Landtag – etwas zum Gruseln

Schaut man Ende April 2017 in Niedersachsen die aktuellen Landtagsdrucksachen durch,  kann es einem nur gruseln. Die CDU legt einen Gesetzentwurf zum Polizeigesetz vor, in dem die Höchstdauer für den „Präventionsgewahrsam“ auf 18 Monate angehoben [...]

März 2017

Februar 2017

Haushaltsrede im Stadtrat Oldenburg 2017

Herr Ratsvorsitzender, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir reden über einen Haushalt der Stadt, der einen Umfang von rd. einer halben Milliarden  Euro hat. Als wir den ersten Verwaltungsentwurf zu diesem Haushalt bekamen, sah [...]

Januar 2017

Wir können es: Opposition und Regieren

Im Vorfeld der Landtagswahlen 2017 in den westlichen Bundesländer Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen  und am 14.01.2018 in Niedersachsen gibt es Stimmen, die der LINKEN dazu raten wollen, sich in der Ankündigung für einen Wiedereinzug in den [...]

Dezember 2016

Oktober 2016

Leserbrief zu Isreal

Sehr geehrte Damen und Herren, für die Veröffentlichung des nachstehend dargestellten Leserbriefs wäre ich Ihnen dankbar: Da wird in der NWZ vom 22.10.16 zustimmend ein Björn Ihle zitiert, der sich dagegen wehrt, Israel öffentlich schlecht [...]