Archiv für das Jahr: 2025

Zehn Änderungsanträge zum Leitantrag des BSW-Parteitages am 6./7.12.25

1. 0277 Das BSW steht für eine gerechte Leistungsgesellschaft mit fairen Aufstiegschancen und 0278 einer starken Mitte. Wir sind die Kraft, die schützt, was Sie sich erarbeitet haben, und die die 0279 Grundlagen für den Wohlstand von morgen erneuert. Wir fordern eine Politik, die den Fleißigen 0280 und Leistungsträgern dient – vom Facharbeiter, der Pflegerin, [...]

Migration

Das Thema beherrscht die Medien, befördert Ängste vor Fremden und beeinflusst maßgeblich den Ausgang von Bundestagswahlen. Es ist deshalb angezeigt sich einmal gründlich damit zu befassen. Zunächst ist festzustellen, dass es Migration in der Geschichte schon immer gegeben hat und auch weiterhin geben wird. Einige Beispiele: Im 5. Jahrhundert hat es es eine starke Einwanderungswelle [...]

Heuchelei in der Berichterstattung

Bei jeder Berichterstattung über Ereignisse im Krieg Russlands gegen die Ukraine wird in den Medien gebetsmühlenartig die Bewertung „völkerrechtswidriger Angriffskrieg“ hinzugefügt. Bei der Berichterstattung über die Angriffe Israels gegen den Iran waren derartige Einordnungen in den Fernsehsendungen oder den größten Tageszeitungen nicht wahrzunehmen. Was ist das für eine ungeheuerliche Doppelmoral? Dass die Angriffe Israels völkerrechtswidrig [...]

Wie geht linke Migrationspolitik?

Dem BSW hat das Abstimmungsverhalten im Bundestag geschadet Das Ergebnis des „Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Bundestagswahl war enttäuschend, unabhängig davon, ob es nun 4,98 %, oder vielleicht noch etwas mehr sind, Das wird sich wohl erst nach Abschluss des Wahlprüfungsverfahrens durch den neuen Bundestag feststellen lassen. Hierzu muss auch angemerkt werden, dass eine [...]