Ich bedanke mich für das Vertrauen, und freue mich auf den Wahlkampf! Und so sieht unsere Liste zur Landtagswahl 2018 aus: 1. Anja Stoeck 2. Hans-Henning Adler 3. Ursula Weisser-Roelle 4. Herbert Behrens 5. Behiye Uca 6. Lars Leopold 7. Heidi Reichinnek 8. Andreas Brändle 9. Edith Belz 10. Christoph Podstawa 11. Parwaneh Bokah 12. [...]
Das empört mich: Da diskutierte der Landtag gestern darüber, wie man anerkannte Flüchtlinge, insbesondere aus Syrien, davon abhalten kann, ihren Wohnsitz frei zu wählen. Viele zeihen nach Salzgitter, weil dort noch Wohnungen frei sind. Das soll jetzt mit einer „negativen Wohnsitzauflage“ verhindert werden. Und keiner weist darauf hin, dass Deutschland die Europäische Menschenrechtskonvention unterschrieben hat. [...]
Der Feinkosthersteller Homann will seine Werke in Dissen und Bad Essen (Landkreis Osnabrück) schließen. 1.200 Mitarbeiter an den beiden Standorten werden dabei voraussichtlich ihren Job verlieren. Der Eigentümer von Homann ist die Fa. Müller Milch, die die Produktion nach Sachsen an den Standort Leppersdorf verlagern will. Die Lohnkosten sind in Sachsen deutlich niedriger als in [...]
Angeregt durch die folgende Meldung hat DIE LINKE Oldenburg auf meinen Vorschlag hin auf ihrer Mitgliederversammlung am 11.5.2017 den Antrag gestellt, im Landeswahlprogramm auch die Einführung einer Baulandsteuer zur Bekämpfung der Bodenspekulation aufzuführen. Das Landeswahlprogramm soll am 20.05.2017 in Braunschweig beschlossen werden. Bayern hat ein Problem. Der steigende Zuzug führt zu einem Mangel an Wohnraum. [...]
zur gestrigen Meldung: Niedersachsen sagt Landarztmangel den Kampf an https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Niedersachsen-sagt-Landarztmangel-Kampf-an,landarzt196.html Die Idee zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung auf dem Land die Ausbildungsplätze an der Carl von Ossietzky-Universität aufzustocken, ist ja grundsätzlich richtig. Gegenwärtig werden dort nur 40 Stdierende pro Jahr ausgebildet, was für eine medizinische Fakultät eigentlich eine zu kleine Betriebsgröße ist. Zum Vergleich: Die Universität [...]
Als durch Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen für die Wahl in NRW prognostiziert wurde, meinte Hannelore Kraft der stärker gewordenen CDU dadurch beikommen zu können, dass sie deren Dämonisierung der LINKEN schlicht übernommen hatte. So schloss sie kurz vor der Wahl ein Regierungsbündnis unter Einschluss der LINKEN kategorisch aus und dachte damit das Unheil abwenden zu können. [...]