Am 12. September ist Kommunalwahl Die Corona-Pandemie hat das Land weiter gespalten und die soziale Ungleichheit verschärft. Dadurch werden die Lebenschancen noch ungerechter verteilt. Die Einkommensschere geht immer weiter auseinander. Reichtum konzentriert sich immer stärker in den Händen weniger. Die Klimakrise schreitet voran. Die bislang eingeleiteten Gegenmaßnahmen sind zu zaghaft und nicht sozial ausgewogen. Ich [...]
Gesundheitsminister Spahn gerät zunehmend in die Kritik. Ein schlechtes Management bei der Beschaffung der Impfstoffe gegen Corona und die Missorganisation bei der Verteilung sind aber nur das Eine. Weitergehend ist die Kritik zu der Frage, warum nicht insgesamt mehr Impfstoff zur Verfügung steht. Das Impfchaos ließe sich beenden, wenn die Bundesregierung nur die bestehenden [...]
Die Gesetze des Kapitalismus kosten Menschenleben. Das wird einmal mehr in der Corona-Krise deutlich, weil die Pharma-Industrie privatwirtschaftlich organisiert ist und aus der entstandenen Notlage der Menschheit optimalen Profit schlagen will, allen voran das deutsche Unternehmen Biontech : Wie die SZ am 19.02.21 berichtet hat, hatte Biontech im Juni 2020 in den Verhandlungen mit der [...]
wenn die Bundesregierung nur die bestehenden Gesetze anwenden würde. Gegenwärtig werden nicht ausreichend Impfstoffe gegen die Corona-Erkrankung hergestellt. Das kann eine einzelne Firma wie Biotech wahrscheinlich auch nicht kurzfristig in so großer Zahl, wie jetzt notwendig ist. Aber es gibt in Deutschland große Pharma-Firmen, die produzieren könnten, wenn sie dürften. Was dagegen steht, ist das [...]
Stellen wir uns vor, es ist Krieg. Unser Land wird von einer fremden Macht angegriffen und überall werden Bomben abgeworfen. In der Forschungsabteilung einer Rüstungsfirma wird eine neuartige Flugabwehrwaffe entwickelt und als Patent angemeldet. Die Firma verkauft die Flugabwehrwaffe auch an die Regierung. Die Waffe ist auch erfolgreich. Die Produktionskapazitäten dieser Rüstungsfirma reichen aber nicht [...]
Hans-Henning Adler: IMG_0867Kapital-Macht wirksam bändigen Gedanken zu einem Sozialismus mit Durchsetzungschancen | Eine FlugschriftMit einem Vorwort von Oskar Lafontaine128 Seiten | € 10.00ISBN 978-3-96488-087-1 | September 2020 Kapital-Machtwirksam bändigen Gedanken zu einem Sozialismusmit Durchsetzungschancen Mit einem Vorwort von Oskar Lafontaine Kurztext: Welche gesellschaftlichen Strukturen müssen entstehen, damit langfristig die Emanzipation von Unterdrückung und Ausbeutung gelingt? [...]
Rede auf dem Schlossplatz in Oldenburg am 03.08.2020 Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger, am 03.08.2014 ereignete sich der Überfall auf das kurdisch-yezidische Siedlungsgebiet Shingal im Nordern des Iraks, verübt von den Terroristen des sogenannten „Islamischen Staates“. Dabei wurden 5.000 Männer getötet, tausende Frauen und Kinder aus den Dörfern verschleppt und vergewaltigt, als Sklavinnen verkauft oder getötet. [...]
Erneute Klatsche für Sozialministerin Reimann: Richtig entschieden: Wer aus dem Ausland nach Niedersachsen einreist, muss sich künftig nicht mehr pauschal in Quarantäne begeben. Das hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht am 11.05.20 entschieden. Die Richter setzten den entsprechenden Paragrafen der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus einstweilig außer Kraft. Einreisende aus dem Ausland [...]
Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers wirbt gerade mit einem modifizierten Modell für die Erhebung der Grundsteuer. Das weicht von der gesetzlichen Bundesregelung ab, die den Wert jedes Grundstücks genau ermitteln lassen und die Steuer darauf konkret beziehen will. Abweichende Regelungen sind in den Ländern möglich, weil sich in soweit das Land Bayern im Bundesrat durchgesetzt hatte, [...]
1. Der Blick auf die Menschenrechte in der Corona-Krise ist wichtig. Zu den Menschenrechten zählen aber nicht nur die Freiheitsrechte sondern auch die sozialen Rechte und dazu gehört auch das Recht auf angemessene gesundheitliche Versorgung. Deshalb trifft unsere Kritik an der Privatisierung zahlreicher Krankenhäuser und an den neoliberalen Gesundheitsreformen der letzten Jahre vorangetriebenem Bettenabbau genau [...]