März 2017
Presseerklärung: EWE-Krise – Rauswurf von Brückmann ist Chance für einen Neubeginn
Der Rauswurf des Vorstandsvorsitzenden der EWE, dem das freiwillige Ausscheiden anderer Vorstandsmitglieder vorausgegangen war, eröffnet die Chance für einen Neubeginn des Oldenburger Unternehmens. Die Strukturen der EWE sollten in die Richtung von mehr Transparenz umgebaut [...]
Februar 2017
Haushaltsrede im Stadtrat Oldenburg 2017
Herr Ratsvorsitzender, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir reden über einen Haushalt der Stadt, der einen Umfang von rd. einer halben Milliarden Euro hat. Als wir den ersten Verwaltungsentwurf zu diesem Haushalt bekamen, sah [...]
Januar 2017
Wir können es: Opposition und Regieren
Im Vorfeld der Landtagswahlen 2017 in den westlichen Bundesländer Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und am 14.01.2018 in Niedersachsen gibt es Stimmen, die der LINKEN dazu raten wollen, sich in der Ankündigung für einen Wiedereinzug in den [...]
Dezember 2016
Streit um freien Strandzutritt wieder offen – Bundesverwaltungsgericht lässt Revision zu
Das Bundesverwaltungsgericht hat in dem jetzt bekanntgegebenen Beschluss vom 07.12.2016 (10 B 6.16) entschieden, dass die Beschwerde der Kläger Janto Just aus Schortens und Jasmin Roos aus Wilhelmshaven gegen ein die Berufung abweisendes Urteil des [...]
Oktober 2016
Leserbrief zu Isreal
Sehr geehrte Damen und Herren, für die Veröffentlichung des nachstehend dargestellten Leserbriefs wäre ich Ihnen dankbar: Da wird in der NWZ vom 22.10.16 zustimmend ein Björn Ihle zitiert, der sich dagegen wehrt, Israel öffentlich schlecht [...]