Politikblog 2017-11-07T11:47:02+00:00

August 2021

Coronakrise und die Folgen

Die Coronavirus-Pandemie hat viel Leid für die Menschen und eine immense Belastung des Gesundheitssystems verursacht. Bundesregierung und EU haben zudem Hilfspakete im Umfang von hunderten Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Die Bundesregierung will diese [...]

Kommunalwahl in Oldenburg

Am 12. September ist Kommunalwahl Die Corona-Pandemie hat das Land weiter gespalten und die soziale Ungleichheit verschärft. Dadurch werden die Lebenschancen noch ungerechter verteilt. Die Einkommensschere geht immer weiter auseinander. Reichtum konzentriert sich immer stärker [...]

März 2021

Impfstoffmangel – systembedingt, aber überwindbar

  Gesundheitsminister Spahn gerät zunehmend in die Kritik. Ein schlechtes Management bei der Beschaffung der Impfstoffe gegen Corona und die Missorganisation bei der Verteilung sind aber nur das Eine. Weitergehend ist die Kritik zu der [...]

Februar 2021

Maßlose Preisforderungen von Biontech haben Pandemie begünstigt

Die Gesetze des Kapitalismus kosten Menschenleben. Das wird einmal mehr in der Corona-Krise deutlich, weil die Pharma-Industrie privatwirtschaftlich organisiert ist und aus der entstandenen Notlage der Menschheit optimalen Profit schlagen will, allen voran das deutsche [...]

Januar 2021

Das Impfchaos ließe sich beenden,

wenn die Bundesregierung nur die bestehenden Gesetze anwenden würde. Gegenwärtig werden nicht ausreichend Impfstoffe gegen die Corona-Erkrankung hergestellt. Das kann eine einzelne Firma wie Biotech wahrscheinlich auch nicht kurzfristig in so großer Zahl, wie jetzt [...]

Ein Gedankenexperiment zur Corona-Krise

Stellen wir uns vor, es ist Krieg. Unser Land wird von einer fremden Macht angegriffen und überall werden Bomben abgeworfen. In der Forschungsabteilung einer Rüstungsfirma wird eine neuartige Flugabwehrwaffe entwickelt und als Patent angemeldet. Die [...]

September 2020

neues Buch: Kapitalmacht wirksam bändigen

Hans-Henning Adler: IMG_0867Kapital-Macht wirksam bändigen Gedanken zu einem Sozialismus mit Durchsetzungschancen | Eine FlugschriftMit einem Vorwort von Oskar Lafontaine128 Seiten | € 10.00ISBN 978-3-96488-087-1 | September 2020 Kapital-Machtwirksam bändigen Gedanken zu einem Sozialismusmit Durchsetzungschancen Mit [...]

August 2020

Zum Jahrestag des Völkermordes im Shegal-Gebiet

Rede auf dem Schlossplatz in Oldenburg am 03.08.2020 Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger, am 03.08.2014 ereignete sich der Überfall auf das kurdisch-yezidische Siedlungsgebiet Shingal im Nordern des Iraks, verübt von den Terroristen des sogenannten „Islamischen Staates“. [...]

Juli 2020

Mai 2020

Pauschale Quarantäne für Einreisende unzulässig

Erneute Klatsche für Sozialministerin Reimann: Richtig entschieden: Wer aus dem Ausland nach Niedersachsen einreist, muss sich künftig nicht mehr pauschal in Quarantäne begeben. Das hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht am 11.05.20 entschieden. Die Richter setzten den [...]

April 2020

Vier politische Bemerkungen zur Corona-Pandemie

1. Der Blick auf die Menschenrechte in der Corona-Krise ist wichtig. Zu den Menschenrechten zählen aber nicht nur die Freiheitsrechte sondern auch die sozialen Rechte und dazu gehört auch das Recht auf angemessene gesundheitliche Versorgung. [...]

Februar 2020

Zwei Börsengurus erklären den Kapitalismus

Eigentlich nichts Ungewöhnliches: Zwei Finanzberater geben eine Broschüre heraus, in der Anlagesuchenden empfohlen wird, ihr Geld in Aktien anzulegen und natürlich die beratenden Dienstleistungen dieser selbst ernannten „Analysten“ in Anspruch zu nehmen. Interessent ist, wie [...]

Dezember 2019

Mittelfristziel: Interessenausgleich durch Machtteilung in der Wirtschaft

                                                                            Dietmar Bartsch auf dem Leipziger Parteitag 2018: „Aufgabe der LINKEN ist es, den Ausgleich zu organisieren“ Geht man nach dem Ergebnis von Umfragen, dann haben programmatische Zielvorstellungen der LINKEN beachtliche Zustimmungswerte. So ist für [...]

Oktober 2019

August 2019

Trotz Drohungen der EU: Landesregierung verschläft Grundwasserschutz

Weder Agrarministerin Otte-Kinast noch Umweltminister Lies reagieren. Weil Deutschland die Aufforderungen der EU-Kommission zur Senkung des Nitrat-Gehalts auf landwirtschaftlichen Flächen ignoriert, drohen Strafzahlungen von 850.000 Euro täglich. Die EU-Kommission hat jetzt Ende Juli auch eine [...]

Juni 2019

Europawahl 2019: Drei Lehren aus der Wahl

1. Auf den ersten Blick erscheint das Wahlergebnis eine deutliche Rechtsverschiebung des politischen Parteienspektrums auszumachen. Dies gilt aber nur, wenn man die Europawahl 2015 als Vergleichszahl heranzieht. Vergleicht man die Zahlen mit der Bundestagswahl 2017 [...]

Mai 2019

Änderungsgesetz zu Sonntagsöffnungen ist verfassungswidrig

Der Niedersächsische Landtag hat heute ein Änderungsgesetz zum Ladenöffnungsgesetz verabschiedet. Während Sonntagsöffnungen bislang nur zulässig waren, wenn es dafür einen besonderen Anlass, z.B. ein Volksfest mit überdurchschnittlich hohem Besucheraufkommen, gab, soll es jetzt schon ausreichen, [...]

April 2019

März 2019

EU-Kommission behindert Rettung der Nord-LB

Gier nach Extra-Profiten soll zum Maßstab werden Gegenwärtig wird nach Lösungen für die in die Krise geratenen Nord-LB gesucht. Ob die Versuche der Privat Equity Fonds Cerberus, Centerbride und Apollo dort einzusteigen und das öffentliche [...]