August 2021
Kommunalwahl in Oldenburg
Am 12. September ist Kommunalwahl Die Corona-Pandemie hat das Land weiter gespalten und die soziale Ungleichheit verschärft. Dadurch werden die Lebenschancen noch ungerechter verteilt. Die Einkommensschere geht immer weiter auseinander. Reichtum konzentriert sich immer stärker [...]
März 2021
Impfstoffmangel – systembedingt, aber überwindbar
Gesundheitsminister Spahn gerät zunehmend in die Kritik. Ein schlechtes Management bei der Beschaffung der Impfstoffe gegen Corona und die Missorganisation bei der Verteilung sind aber nur das Eine. Weitergehend ist die Kritik zu der [...]
Februar 2021
Maßlose Preisforderungen von Biontech haben Pandemie begünstigt
Die Gesetze des Kapitalismus kosten Menschenleben. Das wird einmal mehr in der Corona-Krise deutlich, weil die Pharma-Industrie privatwirtschaftlich organisiert ist und aus der entstandenen Notlage der Menschheit optimalen Profit schlagen will, allen voran das deutsche [...]
Januar 2021
Das Impfchaos ließe sich beenden,
wenn die Bundesregierung nur die bestehenden Gesetze anwenden würde. Gegenwärtig werden nicht ausreichend Impfstoffe gegen die Corona-Erkrankung hergestellt. Das kann eine einzelne Firma wie Biotech wahrscheinlich auch nicht kurzfristig in so großer Zahl, wie jetzt [...]
Ein Gedankenexperiment zur Corona-Krise
Stellen wir uns vor, es ist Krieg. Unser Land wird von einer fremden Macht angegriffen und überall werden Bomben abgeworfen. In der Forschungsabteilung einer Rüstungsfirma wird eine neuartige Flugabwehrwaffe entwickelt und als Patent angemeldet. Die [...]
September 2020
neues Buch: Kapitalmacht wirksam bändigen
Hans-Henning Adler: IMG_0867Kapital-Macht wirksam bändigen Gedanken zu einem Sozialismus mit Durchsetzungschancen | Eine FlugschriftMit einem Vorwort von Oskar Lafontaine128 Seiten | € 10.00ISBN 978-3-96488-087-1 | September 2020 Kapital-Machtwirksam bändigen Gedanken zu einem Sozialismusmit Durchsetzungschancen Mit [...]
August 2020
Zum Jahrestag des Völkermordes im Shegal-Gebiet
Rede auf dem Schlossplatz in Oldenburg am 03.08.2020 Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger, am 03.08.2014 ereignete sich der Überfall auf das kurdisch-yezidische Siedlungsgebiet Shingal im Nordern des Iraks, verübt von den Terroristen des sogenannten „Islamischen Staates“. [...]
Juli 2020
Besondere Mittagspause „Vorgelesen“ im Forum St. Peter
Im Forum St. Peter durfte ich an einem Gespräch der besonderen Art teilnehmen. Aber seht selbst:
Mai 2020
Pauschale Quarantäne für Einreisende unzulässig
Erneute Klatsche für Sozialministerin Reimann: Richtig entschieden: Wer aus dem Ausland nach Niedersachsen einreist, muss sich künftig nicht mehr pauschal in Quarantäne begeben. Das hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht am 11.05.20 entschieden. Die Richter setzten den [...]
Grundsteuerreform: Hilbers „Flächen-Lage-Modell“ sozial ungerecht
Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers wirbt gerade mit einem modifizierten Modell für die Erhebung der Grundsteuer. Das weicht von der gesetzlichen Bundesregelung ab, die den Wert jedes Grundstücks genau ermitteln lassen und die Steuer darauf konkret [...]
April 2020
Vier politische Bemerkungen zur Corona-Pandemie
1. Der Blick auf die Menschenrechte in der Corona-Krise ist wichtig. Zu den Menschenrechten zählen aber nicht nur die Freiheitsrechte sondern auch die sozialen Rechte und dazu gehört auch das Recht auf angemessene gesundheitliche Versorgung. [...]
Februar 2020
Zwei Börsengurus erklären den Kapitalismus
Eigentlich nichts Ungewöhnliches: Zwei Finanzberater geben eine Broschüre heraus, in der Anlagesuchenden empfohlen wird, ihr Geld in Aktien anzulegen und natürlich die beratenden Dienstleistungen dieser selbst ernannten „Analysten“ in Anspruch zu nehmen. Interessent ist, wie [...]
Dezember 2019
Mittelfristziel: Interessenausgleich durch Machtteilung in der Wirtschaft
Dietmar Bartsch auf dem Leipziger Parteitag 2018: „Aufgabe der LINKEN ist es, den Ausgleich zu organisieren“ Geht man nach dem Ergebnis von Umfragen, dann haben programmatische Zielvorstellungen der LINKEN beachtliche Zustimmungswerte. So ist für [...]
Oktober 2019
Rede von Hans-Henning Adler auf der Abschlusskundgebung zur Demonstration „Freiheit und Frieden für Rojava“ am 26.10.19 in Oldenburg
Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger, als deutscher Politiker will ich mich vor allem dazu äußern, was von diesem Land aus geschehen ist, um diesen schrecklichen Krieg der Türkei gegen Nordost-Syrien zu ermöglichen und was von der [...]
August 2019
Trotz Drohungen der EU: Landesregierung verschläft Grundwasserschutz
Weder Agrarministerin Otte-Kinast noch Umweltminister Lies reagieren. Weil Deutschland die Aufforderungen der EU-Kommission zur Senkung des Nitrat-Gehalts auf landwirtschaftlichen Flächen ignoriert, drohen Strafzahlungen von 850.000 Euro täglich. Die EU-Kommission hat jetzt Ende Juli auch eine [...]
Juni 2019
Europawahl 2019: Drei Lehren aus der Wahl
1. Auf den ersten Blick erscheint das Wahlergebnis eine deutliche Rechtsverschiebung des politischen Parteienspektrums auszumachen. Dies gilt aber nur, wenn man die Europawahl 2015 als Vergleichszahl heranzieht. Vergleicht man die Zahlen mit der Bundestagswahl 2017 [...]
Mai 2019
Änderungsgesetz zu Sonntagsöffnungen ist verfassungswidrig
Der Niedersächsische Landtag hat heute ein Änderungsgesetz zum Ladenöffnungsgesetz verabschiedet. Während Sonntagsöffnungen bislang nur zulässig waren, wenn es dafür einen besonderen Anlass, z.B. ein Volksfest mit überdurchschnittlich hohem Besucheraufkommen, gab, soll es jetzt schon ausreichen, [...]
April 2019
Entschädigung bei Enteignungen von Wohnungsbaukonzernen kann auch 1 Cent betragen
Wohnungsbaukonzerne wie Deutsche Wohnen und Vonovia, deren einziges Interesse Profit und Rendite für ihre Aktionäre ist, sind keine normalen Vermieter. Die Vergesellschaftung dieser Wohnungsunternehmen wird deshalb gegenwärtig in Berlin diskutiert. Damit soll der Geschäftspraxis dieser [...]
März 2019
EU-Kommission behindert Rettung der Nord-LB
Gier nach Extra-Profiten soll zum Maßstab werden Gegenwärtig wird nach Lösungen für die in die Krise geratenen Nord-LB gesucht. Ob die Versuche der Privat Equity Fonds Cerberus, Centerbride und Apollo dort einzusteigen und das öffentliche [...]
Januar 2019
Nord/LB im Visier der Aasgeier Cerberuus, Centerbridge und Apollo
Finanzminister Hilbers will die durch faule Schiffskredite ins Straucheln geratene Nord/LB jetzt durch Beteiligung privater Investoren retten. Wie dem „Rundblick“ Nr. 8/19 vom 16.01.19 zu entnehmen ist, stehen Private Equity-Investoren wie Cerberus, Centerbridge und Apollo [...]