Politikblog 2017-11-07T11:47:02+00:00

Juni 2017

Solidarität für Streikende

Unsere Erklärung vor dem Streiktor beim Großhandel Wiefelstede am 26.05.2017: "Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Beruf der Verkäuferin/ des Verkäufers im Einzelhandel oder Großhandel gehört zu den Berufen im untersten Bereich der Einkommensskala. Das halten wir [...]

Mai 2017

Aktive Wohnungsbaupolitik statt Aufenthaltsverbote

Das empört mich: Da diskutierte der Landtag gestern darüber, wie man anerkannte Flüchtlinge, insbesondere aus Syrien, davon abhalten kann, ihren Wohnsitz frei zu wählen. Viele zeihen nach Salzgitter, weil dort noch Wohnungen frei sind. Das [...]

Alles Müller – oder was – ein Wirtschaftsskandal

Der Feinkosthersteller Homann will seine Werke in Dissen und Bad Essen (Landkreis Osnabrück) schließen. 1.200 Mitarbeiter an den beiden Standorten werden dabei voraussichtlich ihren Job verlieren. Der Eigentümer von Homann ist die Fa. Müller Milch, [...]

Landarztmangel in Niedersachen muss ernsthaft angegangen werden

zur gestrigen Meldung: Niedersachsen sagt Landarztmangel den Kampf an https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Niedersachsen-sagt-Landarztmangel-Kampf-an,landarzt196.html Die Idee zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung auf dem Land die Ausbildungsplätze an der Carl von Ossietzky-Universität aufzustocken, ist ja grundsätzlich richtig. Gegenwärtig werden dort nur [...]

Die Wahlverliererin Kraft hat kraftlos agiert

Als durch Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen für die Wahl in NRW prognostiziert wurde, meinte Hannelore Kraft der stärker gewordenen CDU dadurch beikommen zu können, dass sie deren Dämonisierung der LINKEN schlicht übernommen hatte. So schloss sie [...]

Leserbrief an die NWZ zum Thema „Ausbeutung auf dem Bau“

Sehr geehrte Damen und Herren, für den Abdruck des folgenden Leserbriefs wäre ich ihnen dankbar: Der Artikel in der NWZ vom 22.4.17 „Das Geschäft mit der Ausbeutung“ beschreibt die Situation zutreffend:  Da wird rumänischen Trockenbauern, [...]

Aktuelles aus dem Landtag – etwas zum Gruseln

Schaut man Ende April 2017 in Niedersachsen die aktuellen Landtagsdrucksachen durch,  kann es einem nur gruseln. Die CDU legt einen Gesetzentwurf zum Polizeigesetz vor, in dem die Höchstdauer für den „Präventionsgewahrsam“ auf 18 Monate angehoben [...]

März 2017

Februar 2017

Haushaltsrede im Stadtrat Oldenburg 2017

Herr Ratsvorsitzender, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir reden über einen Haushalt der Stadt, der einen Umfang von rd. einer halben Milliarden  Euro hat. Als wir den ersten Verwaltungsentwurf zu diesem Haushalt bekamen, sah [...]

Januar 2017

Wir können es: Opposition und Regieren

Im Vorfeld der Landtagswahlen 2017 in den westlichen Bundesländer Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen  und am 14.01.2018 in Niedersachsen gibt es Stimmen, die der LINKEN dazu raten wollen, sich in der Ankündigung für einen Wiedereinzug in den [...]

Dezember 2016

Oktober 2016

Leserbrief zu Isreal

Sehr geehrte Damen und Herren, für die Veröffentlichung des nachstehend dargestellten Leserbriefs wäre ich Ihnen dankbar: Da wird in der NWZ vom 22.10.16 zustimmend ein Björn Ihle zitiert, der sich dagegen wehrt, Israel öffentlich schlecht [...]