September 2022
Krankenhäuser: SPD hat Wahlverprechen gebrochen
Bis zu drei Viertel der Kliniken im Land sieht die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) in ihrer Existenz gefährdet. Es gibt deshalb zunehmend Proteste, so zum Beispiel am 02. September 2022 in Oldenburg. Die Situation der Krankenhäuser [...]
August 2022
Gasumlage ist nicht alternativlos
Die Gasumlage ist ein Verarmungsprogramm für viele Menschen und bedeutet sozialen Abstieg für die Mehrheit des Landes. Die Heizkosten lassen die Menschen bis in die Mittelschicht verzweifeln. Die Bundesregierung sollte die Gasumlage zurücknehmen und notleidende [...]
Juli 2022
Antworten auf eine NDR-Umfrage an Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl
Die schriftlichen Antworten: 1. Frage: Was bringen Sie in den landtag ein, was andere nicht einbringen könnten: DIE LINKE, für die ich kandidiere, ist die einzige Partei, die bei der Behandlung der verschiedenen politischen Fragen [...]
Mai 2022
Die Folgen bedenken
Es ist wie beim Schachspiel: Bevor man einen Zug macht, sollte man überlegen, mit welchen Gegenzug der Gegner antworten wird. Wenn man schwere Waffen in die Ukraine liefert, wird Russland wahrscheinlich alles versuchen zu verhindern, [...]
SPD-Landeswahlprogramm Niedersachsen: Ein Füllhorn unglaubwürdiger Versprechungen
DIE SPD Niedersachsen hat in ihrem vom Landesvorstand jetzt vorgestelltem Entwurf für ein Landeswahlprogramm auf den ersten Blick beachtliche Ziele formuliert. So lesen wir: Bis zum Jahr 2040 soll der Energiebedarf zu 100 Prozent aus [...]
Januar 2022
Admiral Schönbach hat Recht
USA-Außenminister Blinken hat jetzt gegenüber den russischen Forderungen nach Beendigung der NATO-Erweiterungen „die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine sowie das Recht von Staaten, ihre eigenen Bündnisse zu wählen“ betont. Und weiter: „Die Tür der [...]
SPD und CDU wollen per „Strukturreform“ 40 Krankenhäuser schließen
Laut CDU-Sozialpolitiker Volker Meyer sollen landesweit von den bestehenden 168 Krankenhäusern in Niedersachsen in den nächsten Jahren 30 bis 40 Krankenhäuser in Niedersachsen geschlossen werden. Krankenhausschließungen hat es bereits in der Vergangenheit gegeben. Es gab [...]
Pro und Contra zur Impfpflicht
Fest steht, dass Impfungen gegen Corona das Risiko eines schweren Verlaufs erheblich vermindern. Das wird nicht mehr ernsthaft bestritten. Weiter steht fest, dass der Impfschutz mit den hier verwendeten Impfstoffen offenbar nicht so lange anhält [...]
Dezember 2021
Wohnungsmarktstudie 2021 der N-Bank: Ein vernichtendes Zeugnis für die Landesregierung
Mit einem großen medialen Aufschlag hat Wohnungsbauminister Lies im Dezember 21 den Wohnungsmarktbericht der N-Bank für 2021 vorgestellt. Im Vorwort der Studie bekennt sich Lies zwar zu dem Ziel „dringend mehr Wohnungen zu bezahlbaren Preisen [...]
Mehr impfen – weltweit
Die Ministerkonferenz der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die vom 30.11. - 03.12.21 stattfinden sollte, war mit der Hoffnung verbunden worden , dass nun endlich der Patentschutz auf die Covid-19-Impfstoffe freigegeben wird, um die Impfstoffe weltweit produzieren zu [...]
Oktober 2021
Gebrochene Versprechungen zeigen Notwendigkeit des Politikwechsels
Die Erfahrungen im Bund zeigen es und fast noch deutlicher verhält es sich in Niedersachsen: Politik verkommt zu einem Schmierentheater gebrochener Versprechungen: So hatte die Landesregierung in ihrer Koalitionsvereinbarung versprochen den Investitionsstau bei den Krankenhäusern [...]
Die Mogelpackung mit der Spekulationssteuer
Als am 07.07.21 das Landes-Grundsteuergesetz im Nds. Landtag verabschiedet wurde, feierte sich die SPD damit, dass nun auch eine neue Grundsteuer C möglich wäre. Jetzt könnten die Kommunen aus spekulativen Gründen unbebaute und leerstehende Grundstücke [...]
August 2021
Coronakrise und die Folgen
Die Coronavirus-Pandemie hat viel Leid für die Menschen und eine immense Belastung des Gesundheitssystems verursacht. Bundesregierung und EU haben zudem Hilfspakete im Umfang von hunderten Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Die Bundesregierung will diese [...]
Kommunalwahl in Oldenburg
Am 12. September ist Kommunalwahl Die Corona-Pandemie hat das Land weiter gespalten und die soziale Ungleichheit verschärft. Dadurch werden die Lebenschancen noch ungerechter verteilt. Die Einkommensschere geht immer weiter auseinander. Reichtum konzentriert sich immer stärker [...]
März 2021
Impfstoffmangel – systembedingt, aber überwindbar
Gesundheitsminister Spahn gerät zunehmend in die Kritik. Ein schlechtes Management bei der Beschaffung der Impfstoffe gegen Corona und die Missorganisation bei der Verteilung sind aber nur das Eine. Weitergehend ist die Kritik zu der [...]
Februar 2021
Maßlose Preisforderungen von Biontech haben Pandemie begünstigt
Die Gesetze des Kapitalismus kosten Menschenleben. Das wird einmal mehr in der Corona-Krise deutlich, weil die Pharma-Industrie privatwirtschaftlich organisiert ist und aus der entstandenen Notlage der Menschheit optimalen Profit schlagen will, allen voran das deutsche [...]
Januar 2021
Das Impfchaos ließe sich beenden,
wenn die Bundesregierung nur die bestehenden Gesetze anwenden würde. Gegenwärtig werden nicht ausreichend Impfstoffe gegen die Corona-Erkrankung hergestellt. Das kann eine einzelne Firma wie Biotech wahrscheinlich auch nicht kurzfristig in so großer Zahl, wie jetzt [...]
Ein Gedankenexperiment zur Corona-Krise
Stellen wir uns vor, es ist Krieg. Unser Land wird von einer fremden Macht angegriffen und überall werden Bomben abgeworfen. In der Forschungsabteilung einer Rüstungsfirma wird eine neuartige Flugabwehrwaffe entwickelt und als Patent angemeldet. Die [...]
September 2020
neues Buch: Kapitalmacht wirksam bändigen
Hans-Henning Adler: IMG_0867Kapital-Macht wirksam bändigen Gedanken zu einem Sozialismus mit Durchsetzungschancen | Eine FlugschriftMit einem Vorwort von Oskar Lafontaine128 Seiten | € 10.00ISBN 978-3-96488-087-1 | September 2020 Kapital-Machtwirksam bändigen Gedanken zu einem Sozialismusmit Durchsetzungschancen Mit [...]
August 2020
Zum Jahrestag des Völkermordes im Shegal-Gebiet
Rede auf dem Schlossplatz in Oldenburg am 03.08.2020 Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger, am 03.08.2014 ereignete sich der Überfall auf das kurdisch-yezidische Siedlungsgebiet Shingal im Nordern des Iraks, verübt von den Terroristen des sogenannten „Islamischen Staates“. [...]