Kanzler Scholz versucht angesichts der angekündigten Lieferung von Leopard-Panzern noch abzuwiegeln. Er hat mit dem Export neuer schwerer Waffensysteme aber weiter an der Eskalationsschraube gedreht. Staatssekretärin Siemtje Möller (SPD) spricht von einer „historischen Entscheidung“ und die Außenministerin ist noch deutlicher:
„We are fighting a war against russia and not against each other.“ sagte Außenministerin Baerbock am 24.01.23 in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
https://www.youtube.com/watch?v=aloAlvRVGKw&t=27s
Derweil steigen die Aktien von Rheinmetall von 154 € am 03.11.222 auf aktuell 231 € pro Aktie am 26.01.23 proportional zur Zahl der Toten in diesem Krieg.
Wir kommen an der Erkenntnis nicht vorbei: Jede zusätzliche Waffenlieferung erschwert die Möglichkeit der Beendigung des Krieges auf dem Verhandlungsweg. Selenskyj wird von seinen ultimativen Positionen, alle von den russischen Truppen eroberten Gebiete einschließlich der von den Separatisten gehaltenen Ost-Ukraine und auch noch die Krim militärisch zu erobern, nicht ablassen, solange er aufgrund zunehmender Waffenlieferungen der NATO-Länder der Hoffnung nachgehen kann, den Krieg siegreich beenden zu können. Die Tragödie aller Kriege belegt aber, dass jede Eskalation mit einer Gegeneskalation beantwortet wird. So weit wollen die führenden Politiker der Regierungsparteien von SPD, FDP und Grünen und der CDU/CSU aber nicht denken.
Wer kann diesen Wahnsinn noch aufhalten? Wir brauchen ein neue Offensive der Friedensbewegung!
Hans-Henning Adler
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