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So far Henning Adler has created 51 blog entries.

Die Mogelpackung mit der Spekulationssteuer

Als am 07.07.21 das Landes-Grundsteuergesetz im Nds. Landtag verabschiedet wurde, feierte sich die SPD damit, dass nun auch eine neue Grundsteuer C möglich wäre. Jetzt könnten die Kommunen aus spekulativen Gründen unbebaute und leerstehende Grundstücke mit einer Spekulationssteuer belegen. Frauke Heiligenstadt (SPD): „Es ist uns so wichtig, weil die Kommunen mit der Grundsteuer C einen [...]

Coronakrise und die Folgen

Die Coronavirus-Pandemie hat viel Leid für die Menschen und eine immense Belastung des Gesundheitssystems verursacht. Bundesregierung und EU haben zudem Hilfspakete im Umfang von hunderten Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Die Bundesregierung will diese zusätzlich aufgenommenen Schulden zeitnah zurückzahlen, die Schuldenbremse gilt weiter. Wer wird also die Milliardenlast tragen und für die Krise bezahlen? [...]

Kommunalwahl in Oldenburg

Am 12. September ist Kommunalwahl Die Corona-Pandemie hat das Land weiter gespalten und die soziale Ungleichheit verschärft. Dadurch werden die Lebenschancen noch ungerechter verteilt. Die Einkommensschere geht immer weiter auseinander. Reichtum konzentriert sich immer stärker in den Händen weniger. Die Klimakrise schreitet voran. Die bislang eingeleiteten Gegenmaßnahmen sind zu zaghaft und nicht sozial ausgewogen. Ich [...]

Impfstoffmangel – systembedingt, aber überwindbar

  Gesundheitsminister Spahn gerät zunehmend in die Kritik. Ein schlechtes Management bei der Beschaffung der Impfstoffe gegen Corona und die Missorganisation bei der Verteilung sind aber nur das Eine. Weitergehend ist die Kritik zu der Frage, warum nicht insgesamt mehr Impfstoff zur Verfügung steht. Das Impfchaos ließe sich beenden, wenn die Bundesregierung nur die bestehenden [...]

Maßlose Preisforderungen von Biontech haben Pandemie begünstigt

Die Gesetze des Kapitalismus kosten Menschenleben. Das wird einmal mehr in der Corona-Krise deutlich, weil die Pharma-Industrie privatwirtschaftlich organisiert ist und aus der entstandenen Notlage der Menschheit optimalen Profit schlagen will, allen voran das deutsche Unternehmen Biontech : Wie die SZ am 19.02.21 berichtet hat, hatte Biontech im Juni 2020 in den Verhandlungen mit der [...]

Das Impfchaos ließe sich beenden,

wenn die Bundesregierung nur die bestehenden Gesetze anwenden würde. Gegenwärtig werden nicht ausreichend Impfstoffe gegen die Corona-Erkrankung hergestellt. Das kann eine einzelne Firma wie Biotech wahrscheinlich auch nicht kurzfristig in so großer Zahl, wie jetzt notwendig ist. Aber es gibt in Deutschland große Pharma-Firmen, die produzieren könnten, wenn sie dürften. Was dagegen steht, ist das [...]

Ein Gedankenexperiment zur Corona-Krise

Stellen wir uns vor, es ist Krieg. Unser Land wird von einer fremden Macht angegriffen und überall werden Bomben abgeworfen. In der Forschungsabteilung einer Rüstungsfirma wird eine neuartige Flugabwehrwaffe entwickelt und als Patent angemeldet. Die Firma verkauft die Flugabwehrwaffe auch an die Regierung. Die Waffe ist auch erfolgreich. Die Produktionskapazitäten dieser Rüstungsfirma reichen aber nicht [...]

neues Buch: Kapitalmacht wirksam bändigen

Hans-Henning Adler: IMG_0867Kapital-Macht wirksam bändigen Gedanken zu einem Sozialismus mit Durchsetzungschancen | Eine FlugschriftMit einem Vorwort von Oskar Lafontaine128 Seiten | € 10.00ISBN 978-3-96488-087-1 | September 2020 Kapital-Machtwirksam bändigen Gedanken zu einem Sozialismusmit Durchsetzungschancen Mit einem Vorwort von Oskar Lafontaine Kurztext: Welche gesellschaftlichen Strukturen müssen entstehen, damit langfristig die Emanzipation von Unterdrückung und Ausbeutung gelingt? [...]

Zum Jahrestag des Völkermordes im Shegal-Gebiet

Rede auf dem Schlossplatz in Oldenburg am 03.08.2020 Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger, am 03.08.2014 ereignete sich der Überfall auf das kurdisch-yezidische Siedlungsgebiet Shingal im Nordern des Iraks, verübt von den Terroristen des sogenannten „Islamischen Staates“. Dabei wurden 5.000 Männer getötet, tausende Frauen und Kinder aus den Dörfern verschleppt und vergewaltigt, als Sklavinnen verkauft oder getötet. [...]

Pauschale Quarantäne für Einreisende unzulässig

Erneute Klatsche für Sozialministerin Reimann: Richtig entschieden: Wer aus dem Ausland nach Niedersachsen einreist, muss sich künftig nicht mehr pauschal in Quarantäne begeben. Das hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht am 11.05.20 entschieden. Die Richter setzten den entsprechenden Paragrafen der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus einstweilig außer Kraft. Einreisende aus dem Ausland [...]